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Als unabhängiger und frei praktizierender Rechtsanwalt bin ich auch für den ADAC tätig. Als ADAC Vertragsanwalt arbeite ich mit über 600 ADAC Vertragsanwälten und ADAC Vertrauensanwälten im Ausland eng zusammen.

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Qualität

Als Fachanwalt beschäftige ich mich schwerpunktmäßig mit Verkehrsrecht. Ein intensiver, fachlicher Austausch mit dem ADAC und die regelmäßige Teilnahme an Fortbildungen sichern hierbei einen hohen Qualitätsstandard.

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Hans Schmitz

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Verkehrsrecht
ADAC Vertragsanwalt

RA Hans Schmitz ist tätig in der Kanzlei

Hans Schmitz

Kurt-Schumacher-Platz 8
44787 Bochum

Telefon +49 (0) 234 60466
Telefax +49 (0) 234 680976

Aktuelles

2.05.2018 - BGH: Auch Nutzungsausfall für Motorrad möglich

Für ein Motorrad, welches das einzige Fahrzeug des Geschädigten ist und das nicht nur zu Freizeitzwecken genutzt wird, kann grundsätzlich auch Nutzungsausfallentschädigung verlangt werden.

Ein Motorradfahrer hatte sein Fahrzeug ordnungsgemäß abgestellt, als es umgestoßen wurde. Das Motorrad, das eine Saisonzulassung von März bis einschließlich Oktober hatte, wurde erheblich beschädigt. Das Fahrzeug wurde am 30.September besichtigt, das Gutachten ging dem Geschädigten am 13.Oktober zu. Der Geschädigte machte neben dem reinen Sachschaden auch Nutzungsausfallentschädigung geltend.

Diese verweigerte die Versicherung. Sie war der Ansicht dass der Geschädigte über eine Jahreskarte für den öffentlichen Nahverkehr verfüge und das Motorrad nur spontan bei gutem Wetter nutze.

Das wollte der Geschädigte nicht hinnehmen, er klagte.

Nachdem er in den ersten zwei Instanzen unterlag, entschied der BGH mit Urteil vom 23.01.2018, Az.: VI ZR 57/17, dass Nutzungsausfall möglicherweise zu zahlen ist.

Die Richter stellten zunächst fest, dass es sich bei dem Motorrad um das einzige Fahrzeug des Geschädigten handelte, welches nicht nur zu Freizeitzwecken genutzt werde. Daher läge ein Entzug der Gebrauchsmöglichkeit vor, so dass grundsätzlich die Möglichkeit der Entschädigung gegeben sei. Die Frage, ob in diesem konkreten Fall tatsächlich gezahlt werden muss hänge allerdings auch vom Nutzungswillen ab. Dieser sei bei einem Motorrad sicher auch an den Wetterbedingungen orientiert. Außerdem habe sich der Betroffene auch noch eine Zeitlang im Urlaub befunden, so dass zur Höhe der Entschädigung weitere Feststellungen notwendig seien.

Das Verfahren wurde an das Berufungsgericht zurückverweisen.

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