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Als unabhängiger und frei praktizierender Rechtsanwalt bin ich auch für den ADAC tätig. Als ADAC Vertragsanwalt arbeite ich mit über 600 ADAC Vertragsanwälten und ADAC Vertrauensanwälten im Ausland eng zusammen.

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Qualität

Als Fachanwalt beschäftige ich mich schwerpunktmäßig mit Verkehrsrecht. Ein intensiver, fachlicher Austausch mit dem ADAC und die regelmäßige Teilnahme an Fortbildungen sichern hierbei einen hohen Qualitätsstandard.

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Hans Schmitz

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Verkehrsrecht
ADAC Vertragsanwalt

RA Hans Schmitz ist tätig in der Kanzlei

Hans Schmitz

Kurt-Schumacher-Platz 8
44787 Bochum

Telefon +49 (0) 234 60466
Telefax +49 (0) 234 680976

Aktuelles

14.11.2018 - OLG München: Mithaftung von 25 % bei Blinken trotz Geradeausfahrt und Kollision mit linksabbiegendem Wartepflichtigen

OLG München vom 15.12.2017, 10 U 1021/17

„Falschblinken“ kann gefährlich sein. Wer anders weiterfährt als geblinkt wird, haftet bei einem Verkehrsunfall schnell mit. Dies zeigt eine einschlägige Gerichtsentscheidung des Oberlandesgerichts München.

Konkret hat das Gericht hierzu ausgeführt:

Kommt es zu einer Kollision eines nach links aus einer untergeordneten Straße abbiegenden Fahrzeugführers mit einem nach rechts blinkenden Fahrzeug auf einer Vorfahrtsstraße, das aber geradeaus fährt, haftet der falsch blinkende Geradeausfahrer zu 25%. Das bloße "Rechtsblinken" des Beklagten beseitigt aber weder dessen Vorfahrtsrecht, noch schafft es ein geschütztes Vertrauen für die Klägerin abbiegen zu können. Die Sorgfaltspflichten des Linksabbiegers wiegen weit höher als eine fehlerhafte Bedienung des Fahrtrichtungsanzeigers, mit der Folge, dass ein Verstoß mit höherem Gewicht in die Abwägung nach § 17 I, II StVG einfließen muss.

Im Allgemeinen darf ein Wartepflichtiger nur darauf vertrauen, dass ein rechts blinkender Vorfahrtberechtigter auch nach rechts abbiegen wird, sofern nicht besondere Umstände vorliegen, die Anlass zu Zweifeln an dieser Absicht begründen, wie z.B. fehlendes Einordnen oder eine unvermindert hohe Geschwindigkeit.

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